LG hat in einem Patentrechtsstreit mit Sony einen Etappensieg errungen. Es geht dabei um die Blu Ray Wiedergabe Technologie der PS3, die angeblich LG rechtlich gehört. Das Gericht in Den Haag hat eine vorübergehende Konfiszierung aller PS3 Konsolen, die in den letzten zehn Tagen nach Europa und UK verschifft wurden, angeordnet. Das Problem dabei ist nur, dass zehntausende dieser Konsolen schon an die Endverbraucher ausgeliefert wurden, wie der Guardian berichtet. Sony verschickt wöchentlich rund 100.000 Einheiten der PS3 nach Europa. Die Händler sollten mit den vorhandenen Lagerbeständen zwei bis drei Wochen hinkommen. Doch sollten sich Sony und LG nicht in Kürze einigen können wäre eine Knappheit der PS3 in Europa durchaus denkbar.
Sony ist verzweifelt wegen der Situation und hat Beschwerde beim europäischen Patentamt eingereicht. Sollte Sony den Rechtsstreit verlieren wären womöglich Schadensersatzzahlungen in Millionen- bis Milliardenhöhe fällig.
Sony darf wieder PS3 Konsolen in Europa importieren
Sony konnte im Rechtsstreit mit LG einen Etappensieg erringen. Niederländischen Medienberichten zufolge sind die vom Zoll zurückgehaltenen 300.000 Konsolen an Sony auszuliefern und Sony darf auch wieder PS3-Konsolen nach Europa liefern.
Die Beschlagnahmung erfolgte aufgrund einer einstweiligen Verfügung von LG (wir berichteten), die der Meinung waren, dass Sony ein LG-Patent bei der PS3 verwendet ohne dafür entsprechende Gebühren an LG zu entrichten. Die entstandenen Rechtskosten in Höhe von rund 130.000 Euro muss LG bezahlen.
Mit dieser Entscheidung ist allerdings nicht der Rechtsstreit entschieden worden. Es ging nur darum, dass die Beschlagnahmung der Konsolen gestoppt wird. Da es hier um einen sehr hohen Streitwert gehen werden wir sicherlich noch weiter darüber berichten können.
